Belo Monte Staudamm: Gericht revidiert Gericht

Wie fast zu erwarten war, hat ein brasilianisches Bundesgericht auf politischen Druck hin das Gerichtsurteil vom 14.4. wieder aufgehoben. Damit ist die für den 20. April geplante Versteigerung der Bauaufträge wieder aktuell und gültig. Diese Entscheidung hat inzwischen weltweit zu starken Protesten geführt.
Interessant sind in diesem Zusammenhang auch die Aussagen der Andritz, die den Stopp der Bauaufträge noch als Beweis für ein funktionierendes brasilianisches Rechtssystem interpretiert hatten. Zitat aus Andritz OTS vom 15.4.: „Im Übrigen zeigt die Entscheidung des brasilianischen Bundesgerichts, dass das ständige Misstrauen der Umweltorganisationen in Bezug auf ein funktionierendes Rechtssystem in Brasilien oder in anderen aufstrebenden Ländern absolut unangebracht ist.“

http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20100415_OTS0275/andritz-sieht-sich-durch-entscheid-des-brasilianischen-bundesgerichts-bestaetigt

Es sieht so aus, als ob das „ständige Misstrauen der Umweltorganisationen“ absolut gerechtfertigt ist.

Ulrich Eichelmann
ECA Watch Österreich

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